Hey! Kennst du dich aus mit der nächsten Landtagswahl in NRW? Wenn nicht, dann bist du hier genau richtig. In diesem Beitrag erfährst du alles über die nächste Landtagswahl in NRW. Wir gehen auf das Wann, Wo und Warum der Wahl ein. Lass uns loslegen!
Die nächste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen findet am 14.Mai 2022 statt. Also hast du noch ein bisschen Zeit, dich darauf vorzubereiten.
Verfassung 1950: Wahlperiode des Landtags von 4 auf 5 Jahre
Du hast bestimmt schon einmal etwas von der Verfassung gehört, die 1950 in Kraft trat. Diese sah zunächst eine vierjährige Wahlperiode des Landtags vor. Doch 1969 wurde die Verfassung geändert und die Wahlperiode wurde auf fünf Jahre verlängert. Der Landtag kann sich auch selbst auflösen, wenn die Mehrheit dafür stimmt. Dies ist bisher nur im Jahr 2012 passiert. Es gibt also auch Möglichkeiten, den Wahlzyklus zu verkürzen.
Wahlen zu Landtagen und Abgeordnetenhaus – Wie funktioniert es?
Du hast wahrscheinlich schon mal von den Landtagswahlen gehört. Sie finden alle fünf Jahre statt und bestimmen so die Zusammensetzung der Landtage. Aber in den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg heißen sie anders: Abgeordnetenhaus in Berlin, Bürgerschaft in Bremen und Hamburg. In Bremen liegt die Wahlperiode allerdings nur bei vier statt fünf Jahren. In allen Stadtstaaten gibt es die Möglichkeit, an einer Direktwahl teilzunehmen, bei der die Bürger direkt einen Abgeordneten wählen. Neben den Wahlen zu Landtagen und Abgeordnetenhaus gibt es auch Kommunalwahlen, bei denen die Bürger ihre Gemeinde, Stadt oder Kreis vertreten.
CDU ist stärkste Partei bei NRW-Landtagswahl 2017 mit 78,3% Beteiligung
Am 14. Mai 2017 fanden in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahlen statt. Die regierende Koalition aus SPD und Grünen musste hierbei eine Niederlage hinnehmen und verlor ihre Mehrheit. Die stärkste Partei bei der Wahl wurde die CDU mit 33,0 % der Zweitstimmen. Dies bedeutete für die CDU einen Zugewinn von 4,5 % im Vergleich zu den vorhergehenden Wahlen im Jahr 2012. Insgesamt beteiligten sich 78,3 % der wahlberechtigten Bürger an der Abstimmung. Mit diesem Ergebnis wurde die CDU nun zur stärksten Partei im Landtag von Nordrhein-Westfalen und erhielt die Chance, eine neue Regierung zu bilden.
CDU/CSU und SSW unterstützen Steinmeier für zweite Amtszeit
Im Januar 2022 gaben die Unionsparteien CDU und CSU offiziell ihre Unterstützung für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bekannt. Dieser war bereits seit Marz 2017 im Amt und hatte in seiner ersten Amtszeit durch seine hohe Präsenz in der Öffentlichkeit und sein Engagement für weltweite Konfliktbewältigung große Sympathien gewonnen. Zudem erklärte am 15. Januar 2022 auch die Partei des SSW, die für die dänische und friesische Minderheit in Schleswig-Holstein steht, ihre Unterstützung für eine weitere Amtszeit von Steinmeier.
Bundestagswahl 2025: 21. oder 28. September
Der Termin der Bundestagswahl wird vom Bundespräsidenten in der Regel in Abstimmung mit Bundes- und Landesregierungen festgelegt. Seit 1998 findet die Wahl traditionell am letzten oder vorletzten Sonntag im September statt. Somit wird der Wahltag für die Bundestagswahl 2025 voraussichtlich der 21. oder 28. September sein.
Wahlen zum 18. Landtag NRW: 15. Mai 2022
Am 15. Mai 2022 war es so weit: Es standen die Wahlen zum 18. Landtag von Nordrhein-Westfalen vor der Tür. Die Bevölkerung hatte die Möglichkeit, sich an diesem Tag an den Wahlurnen zu beteiligen, um ihr politisches Votum abzugeben. So konnten die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslands die Zukunft ihrer Heimat mitgestalten. Bei der Wahl durften alle volljährigen Bürgerinnen und Bürger ihren Stimmen abgeben, die mehr als sechs Monate im Land wohnhaft waren. Diese Wahl war besonders wichtig, da die entscheidenden Themen wie Bildung, Umwelt und soziale Gerechtigkeit auf dem Spiel standen. Darüber hinaus war es die erste Wahl seit der Corona-Krise, bei der viele Wählerinnen und Wähler aufgrund der Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen nicht persönlich wählen konnten, sondern ihre Stimmen per Briefwahl abgeben mussten.
Gesetzliche Wahl des Bundesverfassungsgerichts – Befähigung zum Richteramt nötig
Du hast bestimmt schon mal von dem Bundesverfassungsgericht gehört. Es ist eines der höchsten Gerichte Deutschlands und entscheidet in letzter Instanz über Verfassungsstreitigkeiten. Damit das Gericht ordentlich arbeiten kann, müssen die Mitglieder und ihre Stellvertreter alle zehn Jahre gewählt werden. Diese Wahl findet im Landtag statt. Um gewählt werden zu können, muss man eine Befähigung zum Richteramt haben. Drei der Mitglieder müssen sogar Berufsrichter sein. Allerdings darf man nur einmal in Folge gewählt werden – es ist also keine Wiederwahl möglich. Damit sichergestellt ist, dass die Mitglieder einstimmig gewählt werden, benötigt man eine Zweidrittelmehrheit.
Bundestagswahl: Abstimmen nach Art. 39, 63 & 68 Grundgesetz
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Du hast schon von der Bundestagswahl gehört, aber weißt nicht genau, was es damit auf sich hat? Bei der Bundestagswahl bestimmst du, wer für die nächsten vier Jahre die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden. Art. 39 des Grundgesetzes besagt, dass die Wahl alle vier Jahre stattfindet, aber im Falle der Auflösung kann sich die Wahlperiode auch verkürzen, laut Art. 63 und Art. 68 des Grundgesetzes. Es ist wichtig, dass du deine Stimme abgibst, denn so kannst du dazu beitragen, dass die Politik in Deutschland in die richtige Richtung geht.
Bundestagswahlen & Landtagswahlen: Wähle deine Stimme aus!
Bei den Bundestagswahlen und bei vielen Landtagswahlen in Deutschland hast du die Möglichkeit, deine Stimme zu zählen. Mit der Erststimme kannst du einen Direktkandidaten in deinem Wahlkreis wählen. Was du dafür tun musst? Zuerst musst du dich als Wähler registrieren lassen, dazu benötigst du die Wahlbenachrichtigung, die du von deinem zuständigen Wahlamt erhältst. Dann kannst du deine Stimme abgeben. Mit deiner Entscheidung kannst du dazu beitragen, die Zusammensetzung des Parlaments zu beeinflussen und somit auch politische Entscheidungen mitzugestalten. Denke also genau darüber nach, wen du wählst!
Erfahre mehr über die Parteien in deutschen Länderparlamenten
Du hast schon mal von den deutschen Länderparlamenten gehört? Derzeit (Stand April 2023) sind in den 16 Landesparlamenten Deutschlands zehn Parteien in Fraktions- oder Gruppenstärke vertreten. Dazu gehören die 13 Landtage, das Abgeordnetenhaus von Berlin, die Bremische Bürgerschaft und die Hamburgische Bürgerschaft. In jedem Landesparlament werden die Abgeordneten für die verschiedenen Parteien gewählt. Im April 2023 ist es wichtig, dass Du Dich informierst, wer in Deinem Landesparlament vertreten ist. So kannst Du bei der Wahl Deine Stimme für Deine bevorzugte Partei abgeben!
AfD: Erfolge in Ostdeutschland, Schwächen im Westen
Die AfD ist inzwischen in allen Bundesländern zur zweitstärksten Partei geworden. Besonders stark ist sie in strukturschwachen Gebieten, aber auch in Ostdeutschland. In Sachsen ist sie mittlerweile die klare Hochburg der Partei. Auf der anderen Seite erzielen sie in Nord- und Westdeutschland ihre schwächsten Wahlergebnisse. Dies ist vor allem auf die unterschiedlichen Probleme und Themen zurückzuführen, die in diesen Gebieten im Fokus stehen.
AfD: Gerechtere Bildung für alle durch Leistungsfähigkeit
Du hast sicher schon einmal von der AfD gehört. Sie ist eine Partei, die sich für eine gerechtere Bildung einsetzt. In ihrem Parteiprogramm sprechen sie sich gegen die Verwertung von Bildung als Ware aus und wollen sie vor einer Ökonomisierung und Ideologisierung bewahren. Außerdem möchten sie, dass Kinder in den Schulen nach ihrer Leistungsfähigkeit getrennt lernen. Ziel der AfD ist es, so eine gerechtere Bildung für alle zu schaffen.
Erfahren Sie mehr über den Senat der Republik – Art. 57 V
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Du hast wahrscheinlich schon einmal von der Republik gehört, aber hast du auch schon mal etwas über den Senat erfahren? Der Senat der Republik wird alle fünf Jahre gewählt und besteht aus insgesamt 128 Mitgliedern. Sie werden aus verschiedenen Staaten der Republik gewählt. Laut Artikel 57 des Verfassungsgesetzes werden sie für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Diese Mitglieder verkörpern die Interessen aller Staaten der Republik. Der Senat ist für die Entscheidung über Gesetzesvorschläge und andere wichtige Fragen verantwortlich. Er hat auch das Recht, Verfassungsänderungen vorzuschlagen. Der Senat ist ein wichtiger Teil der Republik und beeinflusst die Entscheidungen, die in der Republik getroffen werden. Wenn du also ein Bürger der Republik bist, ist es wichtig, dass du dich über die Senatoren informierst, die für dein Staat gewählt wurden, damit du weißt, wer die Interessen deiner Region vertritt.
Bundeskanzler: Keine Altersbeschränkung, aber Ältere im Amt
Du musst mindestens 40 Jahre alt sein, wenn du Bundespräsident werden willst. Aber für den Bundeskanzler gilt diese Altersregelung nicht. Trotzdem waren bisher alle Bundeskanzler, die ihr Amt antraten, sogar älter als 50 Jahre. Der aktuelle Bundeskanzler, Angela Merkel, war beispielsweise bei ihrem Amtsantritt bereits 51 Jahre alt. Als jüngster Bundeskanzler wurde bisher Ludwig Erhard im Jahr 1963 mit 61 Jahren ins Amt gewählt.
Gustav Heinemann, Roman Herzog und Christian Wulff: Bundespräsidenten nach Stichwahl
Kam es doch einmal zu einer Stichwahl, wurde das Ergebnis in der Regel durch die absolute Mehrheit entschieden. So passierte es auch 1969, als Gustav Heinemann mit einfacher Mehrheit zum Bundespräsidenten gewählt wurde. Ebenso erging es 1994 und 2010, als Roman Herzog und Christian Wulff, nach dem zweiten Wahlgang, doch noch die absolute Stimmenmehrheit erreichten.
Der Bundespräsident wird für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Abhängig von der Zustimmung des Bundesrates kann eine Wiederwahl für eine weitere Amtszeit erfolgen.
Bundestagsauflösung: Wie der Bundespräsident den Bundestag auflöst
(2) Wenn du mehr über das Verfahren der Bundestagsauflösung erfahren möchtest, dann solltest du wissen, dass der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen kann, wenn ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages findet. Diese Entscheidung wird durch das Grundgesetz geregelt und kann auch dann getroffen werden, wenn die Mitglieder des Bundestages noch nicht offiziell gewählt wurden. Nachdem der Bundestag aufgelöst wurde, müssen Neuwahlen abgehalten werden. Die Neuwahlen finden in der Regel innerhalb von 60 Tagen statt. Wenn du mehr über die Bundestagsauflösung erfahren möchtest, kannst du dich an ein Mitglied des Bundestages wenden. Sie können dir mehr über das Verfahren erzählen und dir auch weitere Fragen zu diesem Thema beantworten.
Voraussetzungen, um Bundeskanzler/in zu werden: Erfahrungen & Qualifikationen
Du kannst nicht nur Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler werden, wenn du das 18. Lebensjahr erreicht hast und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt. Ein Mandat im Bundestag ist dafür nicht notwendig. Stattdessen wird der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin vom Bundestag gewählt. Um aber überhaupt für dieses Amt kandidieren zu können, ist es wichtig, Erfahrungen und Qualifikationen vorzuweisen. Insbesondere im Bereich der Politik oder Verwaltung sind solche Voraussetzungen hilfreich.
4 Größte Parteien Deutschlands: SPD, CDU, CSU & Bündnis90/Die Grünen
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) und die Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) sind die beiden ältesten Parteien Deutschlands. Beide wurden nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet und bilden seit 1949 ein festes Fundament unseres demokratischen Systems. Auch die Christlich-Soziale Union (CSU) in Bayern, die als Schwesterpartei der CDU fungiert, ist seit 1949 zu finden.
Seit 1983 gibt es auch die Bündnis90/Die Grünen, die bis 1993 als „Die Grünen“ bekannt waren und seit 1994 in Fraktionsstärke im Bundestag vertreten sind. Sie sind eine der jüngsten Parteien, die in Deutschland aktiv sind.
Heutzutage gehören diese vier Parteien zu den größten Parteien Deutschlands und sind ein wesentlicher Bestandteil des demokratischen Systems. Sie tragen dazu bei, dass unser Land ein lebendiges, offenes und tolerantes politisches System ist. Jede Partei hat ihren eigenen politischen Standpunkt und trägt dazu bei, den Menschen in Deutschland eine Stimme zu geben.
Hendrik Wüst: Ministerpräsident und oberster Chef der schwarz-grünen Regierung
Seit dem 28. Juni 2022 ist Hendrik Wüst Ministerpräsident des Landes und damit der oberste Chef der schwarz-grünen Regierung aus der CDU und B90/Die Grünen. Seine Aufgabe ist es, die Richtlinien der Politik der Landesregierung vorzugeben und die Verantwortung dafür zu tragen. Dieses Recht, das sogenannte Richtlinienkompetenz, ist ihm aber nicht allein vorbehalten, sondern er muss es mit den anderen Mitgliedern der Regierung teilen. Eine solche Kompromissbereitschaft ist wichtig, damit die gesetzten Ziele erreicht werden und das Land erfolgreich regiert wird.
Zusammenfassung
Die nächste Landtagswahl in NRW findet am 14. Mai 2022 statt. Also, mach Dich bis dahin schon mal schlau, damit Du weißt, für welche Partei Du dann stimmen möchtest.
Die nächste Landtagswahl in NRW findet am 14. Mai 2022 statt. Du solltest Dich also schon mal darauf vorbereiten!
