Hey! Wenn du dich dafür interessierst, wann die nächsten Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen stattfinden, bist du hier genau richtig. In diesem Artikel erklären wir dir, wann du deine Stimme abgeben kannst und was du sonst noch über die nächsten Kommunalwahlen wissen musst. Also, lass uns loslegen!
Die nächsten Kommunalwahlen in NRW finden am 13. September 2020 statt.
NRW Wahl 2022: Alle Infos zur 18. Landtagswahl
Am 15. Mai 2022 findet die Wahl zum 18. Landtag des deutschen Bundeslandes Nordrhein-Westfalen statt. Dabei werden die Abgeordneten des Landtags gewählt, die für die kommenden fünf Jahre die politischen Entscheidungen des Landes mitgestalten werden. Jeder wahlberechtigte Bürger hat die Möglichkeit, seine Stimme für die Partei abzugeben, der er seine Stimme anvertrauen möchte. Um an der Wahl teilnehmen zu können, musst du 18 Jahre oder älter sein und deine Stimme im Wahlbüro oder per Briefwahl abgeben. In den kommenden Wochen wirst du mehr über die Parteien und ihre Programme erfahren. Informiere dich und entscheide, welcher Partei du deine Stimme geben möchtest!
Hendrik Wüst: Erster Ministerpräsident einer schwarz-grünen Landesregierung
Seit dem 28. Juni 2022 ist Hendrik Wüst, der Ministerpräsident der schwarz-grünen Landesregierung aus CDU und B90/Die Grünen, im Amt. Diese Regierung ist die erste ihrer Art in Deutschland. Die Richtlinien der Politik, die diese Regierung verfolgt, werden von Wüst bestimmt. Er trägt die volle Verantwortung für die Richtlinienkompetenz, die er innehat. Du kannst Dir sicher sein, dass er alles dafür tut, um die bestmöglichen Entscheidungen zu treffen und das Land zu einer besseren Zukunft zu führen.
Kommunalwahl NRW 2020: Ein Jahr Verlängerung für mehr Planung
Du hast bei der letzten Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen am 13. September 2020 deine Stimme abgegeben. Diese Wahl fand zwar zum üblichen Zeitpunkt statt, doch die Wahlperiode wurde in diesem Jahr einmalig um ein Jahr verlängert. Diese Entscheidung wurde getroffen, um den Kommunen mehr Zeit zu geben sich an die Folgen der Corona-Pandemie anzupassen. Außerdem konnten die Kommunen so einzelne Projekte besser planen und umsetzen. Damit gab es für Dich und die anderen Wähler mehr Möglichkeiten, die kommunalen Entscheidungsträger nach ihren Zielen und Plänen zu befragen und so die beste Option für die jeweilige Kommune zu wählen.
Wahlrecht: Ab 16 Jahren in der EU aktiv mitbestimmen
In der Mehrheit der Länder ist die Wahlperiode zwischen vier und sechs Jahren geregelt. Ab 16 Jahren wird in den meisten Ländern das aktive Wahlrecht gewährt. Es gibt auch Ausländer, die wahlberechtigt sind, nämlich solche, die über die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates verfügen. Diese können sich auf das Ausländerstimm- und -wahlrecht berufen. Dieses steht allen Menschen offen, die im Land wohnen und über die Staatsbürgerschaft eines EU-Staates verfügen. Es ist wichtig, dass Du Dein Recht auf Demokratie und Mitbestimmung ausübst, denn nur so kannst Du mitbestimmen, wer Dein Land regiert.
CDU, CSU und SSW unterstützen Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier
Im Januar 2022 gaben die Unionsparteien CDU und CSU bekannt, dass sie eine zweite Amtszeit für Frank-Walter Steinmeier unterstützen würden. Auch der SSW, die Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein, kam am 15. Januar 2022 zu einem eindeutigen Ergebnis und erklärte, dass sie sich für eine Wiederwahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten aussprachen. Diese Entscheidung ist ein deutliches Zeichen dafür, dass sich viele Menschen eine weitere Amtszeit des amtierenden Bundespräsidenten wünschen.
Europawahl 2024: Nutze Dein Wahlrecht und sei aktiv!
Du hast schon viel über die Europawahl 2024 gehört und dir ist klar, dass sie voraussichtlich im Frühjahr 2024 stattfinden wird. Bei der Europawahl werden 705 Abgeordnete gewählt, die für die Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Europäischen Parlament vertreten sind. Damit wird die Europawahl 2024 die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament sein. Du kannst bei der Europawahl 2024 deine Stimme abgeben und dein persönliches Wahlrecht wahrnehmen. Mit deiner Stimme kannst du ein Zeichen für mehr Demokratie und Europa setzen und einen direkten Einfluss darauf nehmen, wer als Abgeordneter im Europäischen Parlament vertreten ist. Also werde aktiv und nutze dein Wahlrecht!
Bundestagswahl 2025: Nutze Dein Stimmrecht und entscheide mit!
Die nächste Bundestagswahl steht vor der Tür: Am 26. September 2025 ist es soweit. Alle Bürgerinnen und Bürger ab 18 Jahren sind dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Es ist ein wichtiges Recht, das man als Deutscher haben darf und das man nutzen sollte. Denn es ist eine Möglichkeit, sich an der demokratischen Willensbildung zu beteiligen und dadurch Einfluss zu nehmen auf die Gestaltung der eigenen Zukunft. Nutze Dein Stimmrecht und entscheide mit, wer in den Bundestag einzieht und wer die Interessen Deutschlands im politischen Alltag vertreten wird. Überlege Dir im Vorfeld, welche Partei Deine Meinung am besten vertritt und wähle dann am Wahltag entsprechend.
Wahltermine in Deutschland: Bundeswahlgesetz und Europawahlen
Gemäß dem Bundeswahlgesetz und anderer gesetzlicher Bestimmungen muss ein Tag gewählt werden, an dem die Wahlen in allen Bundesländern stattfinden. Dieser Tag ist normalerweise der erste Sonntag nach dem 15. September eines jeden Jahres. Außerdem können die Länder einzelne Wahlen auch auf einen anderen Tag verlegen. Zum Beispiel wird in Schleswig-Holstein die Kommunalwahl immer einen Monat früher als bundesweit durchgeführt. Bei den Europawahlen wird jedoch ein einheitlicher Tag festgelegt, an dem in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gewählt wird. Du kannst also sicher sein, dass die Wahl des Europäischen Parlaments immer am selben Tag stattfindet.
Erfahre mehr über die Legislaturperiode: Definition, Dauer & Bedeutung
Du hast schon einmal vom Begriff „Legislaturperiode“ gehört, aber weißt nicht genau, was es bedeutet? Keine Sorge! In diesem Artikel erklären wir dir alles, was du über die Legislaturperiode wissen musst.
Die Legislaturperiode ist die Amtszeit eines Parlaments. Es handelt sich um eine festgelegte Dauer, in der ein Parlament zuständig ist, Gesetze zu erlassen und zu verabschieden. Sie ist meistens auf eine bestimmte Anzahl von Jahren begrenzt und kann je nach Land variieren. In Deutschland beträgt die Legislaturperiode beispielsweise vier Jahre. Dieser Zeitraum beginnt mit der konstituierenden Sitzung des Parlaments und endet mit dem Tag vor dem nächsten Wahltermin. In dieser Zeit können Abgeordnete ihre Aufgaben wahrnehmen und sich um die Belange der Bevölkerung kümmern. Am Ende der Legislaturperiode müssen die Abgeordneten erneut gewählt werden, wenn sie ihre Position behalten möchten.
Die Legislaturperiode ist ein wichtiger Bestandteil des politischen Systems, da sie die Regierung dazu bringt, ihre Arbeit effizienter zu erledigen. Dadurch wird verhindert, dass sich das Parlament zu sehr auf Sonderinteressen der Politiker konzentriert. Zudem ist sie ein Schutzmechanismus für die Bürger, da sie eine kontinuierliche Kontrolle der Politiker durch die Wähler ermöglicht.
Landtagswahlen in Deutschland: Wie oft wird gewählt?
Du hast sicher schon mal von der Verfassung von 1950 gehört. Damals sah sie vor, dass der Landtag alle vier Jahre neu gewählt wird. 1969 wurde das aber geändert und die Wahlperiode wurde auf fünf Jahre verlängert. Das heißt jedes fünfte Jahr wird der Landtag dann neu gewählt. Der Landtag hat aber auch die Möglichkeit, sich selbst aufzulösen, wenn die Mehrheit der Mitglieder das will. Dieser Fall ist bisher nur 2012 passiert.
Wahlperiode in Deutschland: Alles über Landtagswahlen!
In Deutschland werden die Mitglieder der Landtage in allgemeinen, öffentlichen, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt. Die Wahlperiode beträgt in allen Bundesländern fünf Jahre, mit einer Ausnahme: Im Stadtstaat Bremen liegt die Wahlperiode bei vier Jahren.
In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg werden die Mitglieder der Landesregierung nicht in einem Landtag, sondern in einem Abgeordnetenhaus (Berlin) oder in einer Bürgerschaft (Bremen und Hamburg) gewählt. Die Wahlperiode liegt in allen drei Stadtstaaten bei fünf Jahren.
Du hast schon mal etwas von Landtagswahlen gehört? Dann weißt Du sicher schon, dass die Mitglieder der Landtage in Deutschland in allgemeinen, öffentlichen, freien, gleichen und geheimen Wahlen gewählt werden. Die Wahlperiode beträgt in allen Bundesländern fünf Jahre, wobei der Stadtstaat Bremen eine Ausnahme darstellt: Hier sind es vier Jahre. In den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg werden die Mitglieder in einem Abgeordnetenhaus (Berlin) oder in einer Bürgerschaft (Bremen und Hamburg) gewählt. Auch hier liegt die Wahlperiode bei fünf Jahren. Also, wenn Du wählen gehst, dann denke daran: In Deutschland wird nur alle fünf Jahre gewählt – oder in Bremen alle vier Jahre.
Hendrik Wüst ist Ministerpräsident von NRW: Ziele und Visionen
Seit dem 27. Oktober 2021 hat der CDU-Politiker Hendrik Wüst die Amtsgeschäfte als Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen übernommen. Damit ist er der zwölfte amtierende Ministerpräsident der bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands. Wüst trat die Nachfolge von Armin Laschet an, der im Sommer 2021 zum Bundesvorsitzenden der CDU gewählt wurde. Wüst hat in seiner Rede bei der Vereidigung sein Ziel vorgegeben, die erfolgreiche Arbeit seines Vorgängers fortzusetzen. Zudem kündigte er an, sich für ein besseres Bildungssystem, mehr soziale Gerechtigkeit sowie eine Stärkung der Wirtschaft einzusetzen.
NRW Ministerien: Leitung, Aufgaben und Zielen
In Nordrhein-Westfalen besteht die Landesregierung aus elf Ministerien, die jeweils unter der Leitung eines Ministers oder einer Ministerin stehen. Zusammen mit der Staatskanzlei als Behörde des Ministerpräsidenten und dem Landesrechnungshof bilden sie die obersten Landesbehörden. Die Ministerien sind für verschiedene Bereiche der Landesregierung zuständig, darunter die Bildung und Forschung, die Wirtschaft, die Verkehrsinfrastruktur, die Arbeit und Gesundheit, die Kultur, das Justizwesen und die Finanzen. Jedes Ministerium unterhält eine Vielzahl von Abteilungen und Büros, die verschiedene Aufgaben erfüllen und die Umsetzung der jeweiligen Politik sicherstellen. Außerdem arbeitet die Staatskanzlei eng mit den anderen Ministerien zusammen, um eine effiziente und effektive Regierungsführung zu gewährleisten. Alle Ministerien haben das Ziel, die Lebensqualität der Menschen in Nordrhein-Westfalen durch die Erfüllung ihrer jeweiligen Aufgaben zu verbessern.
AfD in NRW Landtagswahl 2022: Zwölf Abgeordnete für mehr Bürgerrechte
Du hast erfahren, dass die Landtagsfraktion Die AfD seit der Landtagswahl 2022 mit zwölf Mitgliedern im Düsseldorfer Landtag vertreten ist? Mit dieser Gruppe will die AfD ihre Positionen darstellen und durchsetzen. In der Fraktion sind Abgeordnete aus dem gesamten Land vertreten, die sich für eine Politik einsetzen, die den Interessen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen entspricht. Die Abgeordneten sind offen für neue Ideen und stehen für ein aufgeschlossenes Miteinander. Sie setzen sich für eine gerechte Verteilung von Steuern ein und wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen mehr Mitspracherechte erhalten.
Verkürzte Amtszeit Bürgermeister: Stärkere Mitbestimmung bei Kommunalwahlen
Du hast von der Verkürzung der Amtszeit der Bürgermeister/innen und der Verbundenheit ihrer Wahl mit den Wahlen der Stadt- und Gemeinderäte gehört. Am 9. April 2013 wurde das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie verabschiedet und die Amtszeit der Bürgermeister/innen wurde auf fünf Jahre verkürzt. Ab 2020 finden die Bürgermeisterwahlen in Verbindung mit den Wahlen der Stadt- und Gemeinderäte statt. Dadurch sollen die Bürger/innen eine stärkere Mitbestimmung bei der Wahl des/der Bürgermeister/in erhalten. Daher können sie bei den Kommunalwahlen ihre Stimme für ihren Favoriten abgeben und einen großen Einfluss auf das Ergebnis nehmen.
Wähle kompetente Richter*innen für 10 Jahre im Verfassungsgerichtshof
Du hast die Möglichkeit, den Verfassungsgerichtshof Deutschlands für die Dauer von 10 Jahren zu wählen. Der Landtag entscheidet, wer gewählt wird: Sieben Mitglieder und deren Stellvertreter. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit nötig und die Wiederwahl ist ausgeschlossen. Nur Personen mit der Befähigung zum Richteramt kommen für die Wahl in Frage. So kannst du sicher sein, dass du kompetente und qualifizierte Richter*innen wählst, die sich für deine Rechte einsetzen.
Gehalt des Bürgermeisters in Deutschland: Abhängigkeiten
In Deutschland richtet sich das Gehalt des Bürgermeisters nach dem jeweiligen Bundesland. So beträgt das Monatsgehalt des Bürgermeisters einer Stadt mit 50000 Einwohnern in Bayern 10550 €, während es in NRW 10270 € sind. Auch auf kommunaler Ebene gibt es Unterschiede. In vielen Gemeinden wird der Bürgermeister ehrenamtlich tätig. Wenn er jedoch ein festes Gehalt erhält, kann dieses je nach Gemeindegröße und Einwohnerzahl variieren. Zudem kann es auch abhängig davon sein, ob der Bürgermeister Vollzeit oder Teilzeit arbeitet. Ob Du als Bürgermeister in Deutschland also ein festes Gehalt bekommst, hängt also von verschiedenen Faktoren ab.
Kommunalwahlen in NRW: Bürgerinnen und Bürger wählen ihre Vertreter
Am 13. September 2020 fanden in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. Dabei wurden die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise, sowie die meisten Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt. Die Kommunalwahlen sind ein wichtiger Bestandteil demokratischer Prozesse und ermöglichen es den Bürgerinnen und Bürgern, an der politischen Partizipation teilzunehmen. Dazu wurden in Nordrhein-Westfalen über 17 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihr Kreuz zu machen und so ihren Beitrag zur politischen Willensbildung zu leisten.
Zusammenfassung
Die nächsten Kommunalwahlen in NRW finden am 13. September 2020 statt.
Es ist wichtig, dass du dich über die nächsten Kommunalwahlen in NRW informierst, damit du deine Stimme abgeben kannst und deine Interessen vertreten kannst. So kannst du sicher sein, dass du auf dem Laufenden bist und eine aktive Rolle in der politischen Landschaft spielst.
