Hey du!
Du bist dir sicher, dass du am 14. März wählen gehst, aber hast du eine Ahnung, was dann in NRW ansteht? Nein? Dann bist du hier genau richtig! In diesem Artikel erklären wir dir alles Wissenswerte über die Wahlen in NRW.
Die nächste Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen findet am 14. März 2021 statt. Du kannst ab dem 11. Februar 2021 deine Stimme abgeben. Also mach dich bereit, deine Stimme abzugeben!
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen: Wichtige Demokratie-Botschaft trotz Corona
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September 2020 wurden die Vertretungen aller Städte, Gemeinden und Kreise neu gewählt. Dazu gehören auch die meisten Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister. Diese Wahlen sind ein wichtiger Bestandteil der Demokratie, da sie es den Menschen ermöglichen, direkt über ihre regionalen Belange zu entscheiden. Obwohl viele Gemeinden aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie gewohnt wählen konnten, haben sich viele Menschen dennoch beteiligt und ihre Stimme abgegeben, um ihre Interessen zu vertreten.
Kommunalwahl in NRW: Erfolgreicher Abschluss der Wahlperiode
Am 13. September 2020 fand in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl statt. Diese Wahlperiode war einmalig um ein Jahr verlängert worden, sodass die ursprüngliche fünfjährige Wahlperiode ein Jahr länger gedauert hat. Dies war vor allem auf die aktuelle Corona-Situation zurückzuführen, da die Durchführung der Kommunalwahl unter den Bedingungen der Pandemie erschwert war. Doch am Ende konnten die Wahlbeteiligung und die Auszählung der Stimmen erfolgreich abgeschlossen werden und die Ergebnisse der Kommunalwahl wurden veröffentlicht. Als Bürger*innen hatten wir die Chance, durch die Abgabe unserer Stimme unser Wahlrecht wahrzunehmen und somit unser politisches Interesse zu vertreten.
EU-Ausländer können in Deutschland wählen
In vielen Ländern können Menschen bereits ab dem 16. Lebensjahr an Wahlen teilnehmen. Die Dauer der Wahlperioden ist von Staat zu Staat unterschiedlich und reicht von vier bis zu sechs Jahren. Außerdem haben auch Ausländer mit einer Staatsbürgerschaft eines EU-Staates das Recht, an Wahlen teilzunehmen. In Deutschland wird dieses Recht als Ausländerstimm- und -wahlrecht bezeichnet. Um die Wahlrechte zu nutzen, müssen die Ausländer ihren Wohnsitz in Deutschland haben und sich dort mindestens drei Monate vor der Wahl angemeldet haben. Dann können sie sich in ihrer Gemeinde als Wähler registrieren lassen und an der Wahl teilnehmen.
CDU und FDP verlieren Mehrheit bei Landtagswahl in Niedersachsen
Bei der vorherigen Landtagswahl 2022 hat die regierende Koalition aus CDU und FDP ihre Mehrheit verloren. Die CDU, unter der Führung von Ministerpräsident Hendrik Wüst, konnte leicht zulegen und erreichte mit 35,7 Prozent der Zweitstimmen erneut den ersten Platz. Die FDP hingegen verzeichnete ein Ergebnis von 5,9 Prozent, ein Rückgang gegenüber 2017 um die Hälfte. Insgesamt wurde die Wahl als ein deutlicher Wählerwechsel gewertet, da sich die Stimmen auf vier Parteien verteilten, wobei die Grünen und die AfD ihre Stimmenanteile deutlich steigern konnten. Du kannst dir also sicher sein, dass sich in den kommenden Jahren viel in Niedersachsen verändern wird.
Landtagswahlen in Deutschland: Abgeordnete wählen für 5 Jahre
Bei den Landtagswahlen in Deutschland wählst Du die Abgeordneten, die für eine Wahlperiode von fünf Jahren (oder vier Jahren im Stadtstaat Bremen) dein Land in der Landesversammlung vertreten. Die Zusammensetzung des Landtages wird durch die Stimmen der Wähler*innen festgelegt. In den Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin werden die Abgeordneten in einem Abgeordnetenhaus bzw. einer Bürgerschaft gewählt. Diese Abgeordneten vertreten die Interessen der Bewohner*innen auf Landesebene und nehmen an den Beratungen und Beschlussfassungen des Landtages teil. Sie können auch eigene Gesetzesentwürfe einbringen.
Wähle sieben Mitglieder des Landtages: Berufsrichter erforderlich
Du hast die Möglichkeit, Mitglieder des Landtages zu wählen. Dafür wählt der Landtag alle sieben Mitglieder und ihre Stellvertreter mit einer Zweidrittelmehrheit für die Dauer von 10 Jahren. Wiederwahl ist dabei ausgeschlossen. Außerdem dürfen nur Personen gewählt werden, die über die Befähigung zum Richteramt verfügen. Von diesen sieben Mitgliedern müssen drei und ihre Stellvertreter Berufsrichter sein. Nutze also die Chance und wähle jemanden, der deine Interessen vertritt!
Hendrik Wüst (CDU) leitet Schwarz-Grüne Koalition in NRW ab 2022
Ab dem 28. Juni 2022 regiert die Schwarz-Grüne Koalition aus CDU und B90/Die Grünen unter dem Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU). An der Spitze der Landesregierung hat er die Richtlinienkompetenz und ist somit für die Richtlinien der Politik des Landes verantwortlich. Durch seine Person und seine Funktion hat er eine schlüsselposition in der Umsetzung der schwarz-grünen Politik. Seit dem Amtsantritt im Juni 2022 hat die Landesregierung ein klares Ziel vor Augen: das Land gemeinsam weiterzuentwickeln und ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, das für alle Bürgerinnen und Bürger attraktiv und erfolgreich ist.
Markus Ramers: Jüngster Landrat Deutschlands in Kreis Euskirchen
Du hast vielleicht schon mal davon gehört, dass Markus Ramers der aktuell (Stand 5. April 2021) jüngste Landrat in Deutschland ist? Das ist tatsächlich so! Er ist gerade einmal 35 Jahre alt und regiert seit dem Jahr 2020 den Kreis Euskirchen. Doch er ist nicht der erste Landrat, der dieses Amt hauptamtlich ausgeübt hat. Seit dem Jahr 1999 ist das Amt des Landrates hauptamtlich, vorher war es ehrenamtlich.
Das Amt des Landrates erfordert einiges an Verantwortung, aber dem jungen Herrn Ramers scheint das keine Sorgen zu bereiten. Seit seinem Amtsantritt hat er viele großartige Ideen umgesetzt, die dem Kreis Euskirchen zu Gute kommen. Es ist wirklich beeindruckend, was er in so kurzer Zeit erreicht hat.
Deutschlands Landtage: Wahlperioden und Auflösungen
Du weißt bestimmt, dass in Deutschland der Landtag das Parlament eines Bundeslandes ist. Im Jahr 1950 wurde die Verfassung geschaffen und darin war vorgesehen, dass der Landtag nur eine vierjährige Wahlperiode hat. Allerdings hat sich das 1969 geändert, als die Wahlperiode auf fünf Jahre erhöht wurde. Der Landtag kann sich selbst auflösen, wenn die Mehrheit der Mitglieder dafür stimmt. Die bisher einzige Ausnahme war 2012, als der Landtag sich aufgelöst hat.
CDU, CSU und SSW unterstützen Wiederwahl von Steinmeier
Im Januar 2022 kam es zu einer historischen Entscheidung: Die Unionparteien CDU und CSU sowie der SSW, die Partei der dänischen und friesischen Minderheit in Schleswig-Holstein, unterstützten die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten. Damit erhielt der Amtsinhaber ein eindeutiges Votum der Parteien, das ihm eine zweite Amtszeit sichern würde. Diese Entscheidung wurde von vielen Menschen begrüßt und einhellig als ein Zeichen für das politische Engagement Steinmeiers in Deutschland gewertet. Er hat sich als ein wahrer Verfechter der deutschen Einheit bewiesen und sich für eine bessere Zukunft Deutschlands eingesetzt.
Wähle deine Stimme: 299 Wahlkreise für den Deutschen Bundestag
In Deutschland gibt es 299 Wahlkreise, in denen man mit seiner Stimme die Abgeordneten des Deutschen Bundestags wählen kann. Mit der Erststimme wählt man dabei direkt eine Person, die im Wahlkreis als Abgeordneter/in für den Bundestag kandidiert hat. Die Zweitstimme dient dazu, einer Partei deine Stimme zu geben. Die Anzahl der Zweitstimme entscheidet darüber, wie viele Kandidat/innen eine Partei insgesamt in den Bundestag entsenden darf. Das Wahlrecht in Deutschland bietet dir die Freiheit, deine Stimme frei zu wählen. Du kannst eine Partei wählen oder auch einzelne Personen. Egal, für welche Entscheidung du dich entscheidest, es ist wichtig, dass du deine Stimme abgibst und an der Entscheidung über die Zukunft unseres Landes teilhaben kannst.
Bundestagswahl 2021: 76,6% Beteiligung, Gib Deine Stimme ab!
Am 26. September 2021 fand die Bundestagswahl in Deutschland statt. Dies war die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag. Die Wahlbeteiligung lag bei 76,6%, was einem Anstieg von 4,4% gegenüber der letzten Bundestagswahl 2017 entspricht. Die Briefwahlquote lag bei 47,3%, was einer Steigerung von 18,7 Prozentpunkten gegenüber der vorherigen Wahl entspricht. Diese Entwicklung zeigt, wie wichtig es ist, dass du deine Stimme abgibst und deine Meinung zählt. Deine Stimme kann einen Unterschied machen und zu einem guten Ergebnis beitragen.
Artikel 59 GG: Der Senat der Bundesrepublik Deutschland
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In Artikel 59 des Grundgesetzes ist festgelegt, dass der Senat der Bundesrepublik Deutschland für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird. Der Senat ist ein Bestandteil des Parlaments und besteht aus dem Bundesrat. Er vertritt die Interessen der Länder und entscheidet mit über viele gesetzgebende Maßnahmen. Jedes Bundesland stellt eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten und diese werden von der Bevölkerung der jeweiligen Länder gewählt. Derzeit besteht der Senat aus 66 Mitgliedern, die von den 16 Bundesländern entsandt werden. Alle fünf Jahre werden die Senatoren erneut gewählt. Auf Bundesebene können sie die Gesetzesvorlagen des Bundestages mitbestimmen und beeinflussen, wie die gesetzlichen Regelungen in den einzelnen Bundesländern aussehen. Zudem können sie auch Einspruch gegen Gesetzesvorlagen erheben. Der Senat ermöglicht den einzelnen Ländern, an der Entscheidungsfindung auf Bundesebene mitzuwirken und somit ihren Einfluss auf die gesetzlichen Regelungen zu nutzen.
Wahl in Deutschland: Was sagt Art. 39 und 63/68 Grundgesetz?
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Du hast es bestimmt schon gehört: alle vier Jahre findet in Deutschland die Bundestagswahl statt. Aber wofür ist sie eigentlich da? Gemäß Art 39 des Grundgesetzes dient sie dazu, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zu bestimmen. Die Wahlperiode kann sich allerdings im Falle der Auflösung des Bundestages verkürzen, wie es in Art 63 und Art. 68 des Grundgesetzes vorgesehen ist. Auch wenn es manchmal anstrengend ist, an der Wahl teilzunehmen und sich über die verschiedenen Parteien und deren Programme zu informieren, ist es wichtig, dass wir unsere Stimme abgeben. So können wir zur Zukunft unseres Landes beitragen.
Kommunale Demokratie stärken: Neues Gesetz verkürzt Amtszeit Bürgermeister auf 5 Jahre
Das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie vom 9. April 2013, das am 1. Januar 2020 in Kraft trat, hat die Amtszeit des Bürgermeisters auf fünf Jahre verkürzt. Ab diesem Zeitpunkt sind die Bürgermeisterwahlen auch mit den Wahlen der Stadt- und Gemeinderäte verbunden. Dadurch können die Bürger direkt wählen, wer ihr Bürgermeister wird. Zudem können sie auch konkrete Ziele und Forderungen an die künftige kommunale Regierung stellen. Diese Erweiterung der Demokratie ermöglicht es den Bürgern, stärker in die kommunalpolitische Willensbildung einzugreifen und sich aktiv an der Gestaltung ihrer Heimatstadt zu beteiligen. Durch die Verkürzung der Amtszeit des Bürgermeisters wird auch sichergestellt, dass die Umsetzung von kommunalpolitischen Projekten schneller voranschreiten kann und die Bürger die Möglichkeit haben, die Ergebnisse schneller zu überprüfen.
Am 8. Oktober 2023: Mehrfach Stimme abgeben in Bayern & Hessen
Am 8. Oktober 2023 wird nicht nur in Bayern, sondern auch in Hessen ein neuer Landtag gewählt. In Bayern finden an dem Tag aber noch weitere Wahlen statt. Neben der Landtagswahl werden auch die Bezirkstage gewählt, sowie mehrere Landrat- und Oberbürgermeisterwahlen. Du kannst also an diesem Tag gleich mehrfach dein Kreuzchen machen. Wirf also schon mal einen Blick in die Wahlunterlagen und verschaffe dir einen Überblick, welche Themen und Kandidaten in deiner Region zur Wahl stehen. Denn deine Stimme zählt!
Thüringen: Nächste Landtagswahl im Herbst 2024
In Thüringen wird alle fünf Jahre ein neuer Landtag gewählt. Die nächste reguläre Wahl findet im Herbst 2024 statt. Dann entscheiden die Bürgerinnen und Bürger über die Zusammensetzung des neuen Thüringer Landtages. Bis dahin wird der achte Thüringer Landtag die Politik des Bundeslandes bestimmen. In der anstehenden Wahlperiode werden sich die Parteien mit ihren Programmen und Zielen präsentieren. Die Bürgerinnen und Bürger haben dann die Möglichkeit, ihre Stimme für diejenige Partei abzugeben, deren Programm am meisten ihren Vorstellungen entspricht. So können sie mitbestimmen, welche Partei in den kommenden fünf Jahren die Politik in Thüringen gestalten wird.
Aktuelle Entschädigung für Abgeordnete: 5318,20 Euro/Monat (2022)
Du bist Abgeordneter und möchtest wissen, wie viel Entschädigung du bekommst? Dann wirst du froh sein zu hören, dass die Höhe der Entschädigung jedes Jahr am 1. Juli an die Entwicklung von Einkommen und Kosten angepasst wird. Aktuell beträgt sie 5318,20 Euro pro Monat (Stand 2022). Diese Entschädigung besteht aus einem Grundbetrag, der allen Abgeordneten zusteht und der sogenannten Aufwandsentschädigung, die je nach Kosten des Abgeordneten variieren kann. Damit ist sichergestellt, dass du die Kosten, die du durch deine Tätigkeit als Abgeordneter hast, auch wieder ausgleichen kannst.
AfD: Zweistelliger Anteil in Ostdeutschland, einstellig in Westdeutschland
Du hast sicher schon einmal gehört, dass die AfD besonders stark in Ostdeutschland ist. Ein Blick auf die Statista-Grafik zeigt, dass das stimmt. In Ostdeutschland liegt der Zweitstimmenanteil der AfD bei über 20 Prozent. Aber auch in Hessen und Bayern ist die Partei zweistellig vertreten – 13,1 Prozent in Hessen und 10,2 Prozent in Bayern. In allen westdeutschen Bundesländern liegt der Zweitstimmenanteil der AfD dagegen nur im einstelligen Bereich. Und das, obwohl die Partei in den letzten Jahren in fast allen Bundesländern zugelegt hat. Interessant ist auch, dass es in einigen Bundesländern eine starke regionale Unterschiede gibt. Du siehst also: Die AfD ist nicht nur in Ostdeutschland ein Thema – aber dort ist sie besonders stark.
Schlussworte
In Nordrhein-Westfalen wird am 13. September 2020 zum zweiten Mal in diesem Jahr gewählt. Es ist eine Kommunalwahl, bei der die Bürgerinnen und Bürger des Bundeslandes ein neues Parlament wählen, das sich aus dem Landtag und den kreisfreien Städten zusammensetzt. Sie wählen die neuen Mitglieder des Landtags und die Direktoren der kreisfreien Städte. Wenn du in Nordrhein-Westfalen wohnst, hast du am 13. September 2020 die Möglichkeit, deine Stimme abzugeben und deine Stimme für die Zukunft deines Bundeslandes abzugeben.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass NRW am 14. Mai 2017 zur Wahl geht. So kannst du deine Stimme abgeben und deine Meinung zählt! Also mach dich bereit und mach deine Stimme zählen!
